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Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (abgekürzt „AGB“, nicht-standardsprachlich auch oft „AGBs“,„AGB's“ oder „AGBen“) sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt.
Dabei ist es gleichgültig, ob die Bestimmung einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags (umgangssprachlich „das Kleingedruckte“ genannt) bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden.
1. Anwendungsbereich und Vertragsabschluss
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| Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen yoursite.ch (yoursite) und ihren Kunden (nachfolgend Kunde), welche die Dienstleistungen von yoursite in Anspruch nehmen. Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert der Kunde die Geschäftsbedingungen samt den weiteren Bestandteilen (Preisliste) die Inhalt des abgeschlossenen Vertrages mit yoursite sind. |
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2. Leistungen und Rechte von yoursite
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2.1 |
yoursite stellt dem Kunden virtuelle Server auf mit dem Internet verbundenen Servern zur Verfügung (nachfolgend Dienstleistung). yoursite ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, wie Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, Ausbau der Dienstleistungen etc., wird der Kunde, sofern möglich, rechtzeitig informiert. yoursite kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen. yoursite bietet dem Kunden diverse Dienstleistungen rund um die Internetseitengestaltung an.
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2.2 |
yoursite kann die Dienstleistung aus sachlichen Gründen anpassen. Änderungen der Dienstleistung treten mit Informierung des Kunden per Brief, E-Mail oder durch ein geeignetes anderes Mittel in Kraft. Die Kunden stimmen der jeweils geltenden Fassung durch den Gebrauch der Dienstleistung zu. Für Preiserhöhungen gilt Ziffer 4.5. |
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2.3 |
Wird yoursite von einer zuständigen Behörde der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung angezeigt, ist eine solche Nutzung offensichtlich oder besteht ein erheblicher Verdacht auf eine solche Nutzung, insbesondere aufgrund des Hinweises eines Dritten, so kann yoursite den Kunden zur vertragsgemässen Nutzung anhalten, die Dienstleistung für eine unbestimmte Zeit aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Weitere Massnahmen von yoursite im Falle der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung oder bei entsprechendem Verdacht bleiben vorbehalten. yoursite kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn der Kunde Vertragsbestimmungen missachtet. Schadenersatzansprüche seitens yoursite bleiben in jedem Fall bei Verstossen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten. |
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2.4 |
yoursite führt Massnahmen zur Behebung von Störungen und mangelhaften Dienstleistungen aus, wenn nicht Umstände, die yoursite nicht beeinflussen kann, deren Behebung behindern. |
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2.5 |
Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch yoursite, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf Mängel oder Fehler in der Handhabung der vom Kunden benützten Ausrüstungen zurückzuführen ist. yoursite übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte. |
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2.6 |
Auf Wunsch und auf Rechnung des Kunden erwirbt yoursite Internet-Domain-Namen. |
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3. Verantwortung und Pflichten des Kunden
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3.1 |
Der Kunde verpflichtet sich die Dienstleistung gemäss den Anweisungen von yoursite zu bedienen und haftet für Schäden, die er yoursite durch unsachgemässen Gebrauch zufügt. |
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3.2 |
Der Kunde kann die Dienstleistung nach seinen Zwecken benutzen. yoursite übt keine Kontrolle über Dateien des Kunden aus. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber von yoursite jedoch, allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. yoursite behält sich vor, bei einem konkreten Hinweis auf eine Verletzung der allgemein anerkannten Verhaltensregeln, sofern technisch möglich und zumutbar, ihr geeignet scheinende Massnahmen zu ergreifen. Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Bilder, Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Video-Files usw.) verantwortlich, die er und die mit ihm kommunizierenden Dritten mit seinem Einverständnis durch yoursite übermitteln oder bearbeiten lässt, verbreitet oder zum Abruf bereithält. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich. |
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3.3 |
Rechtswidrige Informationen, insbesondere |
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Pornographische, sexorientierte, sittenwidrige und erotische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB |
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Diskriminierung und rechtsradikale Schriften, Ton- und Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 261 StGB |
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Gewaltdarstellungen im Sinne Art. 135 StGB |
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Aufruf zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB |
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Verletzung von Urheberrechten, verwandten Schutzrechten, Markenrechten oder andere Immaterialgüterrechten |
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Illegale Dateien (MP3, Hackertools, Cracks usw.) |
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Anstiftung oder Anleitung zu strafbaren Verhalten |
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Persönlichkeitsverletzung |
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Unerlaubte Glückspiele im Sinne des Schweiz. Lotteriegesetzes |
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sowie Belästigungen sind untersagt. |
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3.4 |
Rechtsvorschriften der Schweiz und des Auslandes sind bei der Nutzung der Dienstleistung zu befolgen. |
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3.5 |
Background-Software und ressourcenintensive Downloads sind grundsätzlich nicht erlaubt. yoursite kann nach schriftlicher Anfrage des Kunden diese jedoch individuell zulassen. Je nach Ressourcenverbrauch kann dies zu Zusatzkosten für den Kunden führen. yoursite behält sich das Recht vor, die Domain des Kunden zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten der Dienstleistung beeinträchtigt. |
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3.6 |
Das Anbieten von IRC und IRC Bots sind auf den Servern von yoursite nicht erlaubt. Des weiteren dürfen keine Proxy-Dienstleistungen angeboten werden. |
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3.7 |
Kommerzielle E-Mailwerbung ist erlaubt. yoursite akzeptiert jedoch auf keine Weise das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) oder von anonymen E-Mails über die Server von yoursite. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung und haben die oben (Ziffer 2.3) genannten Sanktionen zur Folge. |
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3.8 |
Der Kunde ist für das Aufschalten der Informationen verantwortlich. |
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3.9 |
Im Falle, dass yoursite für den Kunden Internet-Domain-Namen erwirbt und/oder registriert, sichert der Kunde yoursite zu, dass der Kunde das Recht zur Verwendung des Domain-Namen besitzt. Gleichzeitig anerkennt der Kunde die Vertragsbedingungen der Registrierungsstelle, die für die Vergabe des Domain-Namen zuständig ist. Der Kunde hat im Zusammenhang mit dem Erwerb von Domain-Namen keine Ansprüche gegen yoursite. yoursite ist in keinem Fall für die Registrierung in Online- oder Offline-Netzverzeichnissen und in Mitgliederlisten usw. verantwortlich. Der Kunde trägt die Kosten für die Registrierung. |
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3.10 |
Der Kunde sorgt dafür, dass anderen Personen der Username und das Passwort nicht bekannt gemacht werden und dass Informationen darüber nicht zugänglich sind. Passwörter sind geeignet zu wählen und in unregelmässigen Abständen zu ändern. Der Kunde schützt seine Anlagen, Geräte und Daten (inkl. Programme) vor unbefugtem Zugriff und vor Manipulation durch Dritte. Er trifft Massnahmen gegen unerlaubte Eingriffe in fremde Systeme und gegen die Verbreitung von Viren. |
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3.11 |
yoursite ist berechtigt, zur Verhütung oder Behebung von Störungen Massnahmen zu ergreifen und den Kunden zu verpflichten, am Kundenstandort Massnahmen zu treffen. Kann eine Störung nicht anders behoben werden, hat der Kunde die Anlage auf seine Kosten zu ändern oder ihren Betrieb einzustellen. |
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3.12 |
Der Kunde zahlt die für die Dienstleistung anwendbare Gebühr. |
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3.13 |
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass sein SMS-Gateway und sein Fax-Gateway nur durch ihn und gegebenenfalls durch seine Mitarbeiter oder ermächtigten Personen benutzt wird. Missbrauch ist unverzüglich an yoursite zu melden, ansonsten der Kunde für alle entstandenen Kosten haftet (Ziffer 5.2.D). |
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4. Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
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4.1 |
Die Zahlungspflicht beginnt mit der Inbetriebnahme, d. h. mit der Freischaltung der Dienstleistung. |
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4.2 |
yoursite stellt dem Kunden je nach gewählter Dauer jeweils auf Ende einer Periode im Voraus Rechnung. Die Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Verfalldatum zu bezahlen. |
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4.3 |
Der Versand von Faxmitteilungen und SMS wird jeweils Ende Monat abgerechnet und separat in Rechnung gestellt. Der Kunde erhält einen detaillierten Auszug seines Versandes. Es sind jeweils die Preise der aktuellen Preisliste gültig. |
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4.4 |
Bei Zahlungsverzug kann yoursite den Betrieb der Dienstleistung einstellen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. |
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4.5 |
yoursite behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Allfällige Preisänderungen gibt yoursite so rechzeitig bekannt, dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen kann. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt. |
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4.6 |
Der Kunde kann Forderungen gegenüber yoursite nicht mit Schulden gegenüber yoursite verrechnen. |
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5. Haftung und Gewährleistung
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5.1 |
Haftung und Gewährleistung von yoursite |
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5.1.A |
yoursite haftet nicht für Forderungen oder für Schäden, die dem Kunden oder dessen Kunden entstehen, insbesondere für Schäden wegen Datenverlust, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderen Informationen im Internet entsteht oder wegen der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu erhalten oder Informationen zu senden und zu empfangen. |
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5.1.B |
Für Missbrauch und Schädigung durch Dritte, für Sicherheitsmängel des Fernmelde-, Kabel- und Satellitennetzes und des Internet und für Kosten von Reparatur- und Supportleistungen kann yoursite nicht verantwortlich gemacht werden. Dazu gehören auch: |
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5.1.B |
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Schäden von Computerviren |
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Verlust, die unbefugte Veränderung oder die unbefugte Versendung von E-Mails |
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Verlust, die unbefugte Veränderung oder die unbefugte Versendung von SMS |
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Verlust, die unbefugte Veränderung oder die unbefugte Versendung von Faxmitteilungen |
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5.1.C |
yoursite übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur, der Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwecken dienen. |
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5.1.D |
Bei Vertragsverletzungen haftet yoursite für absichtliche oder grobfahrlässige Schäden die durch yoursite verursacht wurden. In jedem Fall ist die Haftung von yoursite auf den unmittelbaren Schaden oder bis zum Gegenwert der bezogenen Leistung beschränkt. In keinem Fall haftet yoursite jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn. |
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5.1.E |
yoursite übernimmt eine 99% Garantie für das störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung. yoursite übernmmt jedoch keine Gewährleistung für das störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung, insbesondere den ununterbrochenen Service, den Service zu einem bestimmten Zeitpunkt und die Qualität der gespeicherten Dateien, wenn Ziffer 5.1.A bis 5.1.C eintrifft und unter Berücksichtigung von Ziffer 2.1. oder wenn höhere Gewalt die Dienstleistung verunmöglichen. |
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5.2 |
Haftung und Gewährleistung des Kunden |
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5.2.A |
Für die Benützung der Dienstleistung und der darauf vorinstallierten Software haftet der Kunde mit dem eigenen Risiko. |
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5.2.B |
Der Kunde haftet gegenüber yoursite für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung seiner vertraglichen Verantwortung und Pflichten zurückzuführen sind. |
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5.2.C |
Sollte yoursite, ein Manager oder Mitarbeiter von yoursite wegen der Rechtswidrigkeit der vom Kunden angebotenen Informationen straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt und/oder zur Verantwortung gezogen werden, so haftet der Kunden für den Schaden. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten. |
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5.2.D |
Wird ein Missbrauch des SMS-Gateways oder Fax-Gateways festgestellt, muss yoursite unverzüglich telefonisch informiert werden. Bis zum Zeitpunkt des Telefonanrufes haftet der Kunde für die entstandenen Kosten. Ab dem Zeitpunkt des Telefonanrufes haftet der Kunde nicht mehr für Folgekosten. |
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6. Datensicherung, Datenschutz und Datenbekanntgabe
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6.1 |
Auch wenn die Daten der Kunden von yoursite täglich gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. |
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6.2 |
Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich yoursite an das Schweizerische Datenschutzrecht. Es werden nur Daten gespeichert und ausgewertet, welche zur Erreichung und Aufrechterhaltung eines hohen Dienstleistungsniveaus, für die technische Betriebssicherheit und zur Rechnungsstellung benötigt werden. |
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6.3 |
yoursite wird die Daten des Kunden nicht an Dritte verkaufen oder zur Verfügung stellen. yoursite behält sich jedoch das Recht vor, die Daten und Identität des Kunden auf Begehren Dritten bekannt zu geben. Insbesondere beim Eintreffen eines Falles gemäss Ziffer 3.2, 3.3, 3.4 und 3.6. |
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6.4 |
yoursite bemüht sich, die wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen zur Sicherung der Dienstleistung zu treffen. Bei der Benutzung des Internet bestehen für die Kunden insbesondere die folgenden Datenschutzrisiken: Unverschlüsselt verschickte E-Mail können von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt oder verzögert werden. Absender können verfälscht werden. Beiträge in Newsgroups, Foren und Chats können gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden. Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im World Wide Web (WWW) überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in Erfahrung bringen. Die Verschlüsselung von Daten verbessert die Vertraulichkeit und Verlässlichkeit der Informationen. |
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6.5 |
Bei sämtlichen Geschäftskontakten mit yoursite ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet. |
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6.6 |
Der Kunde stimmt zu, dass seine gegenüber yoursite gemachten persönlichen Angaben durch yoursite zu Marketingzwecken für Dienstleistungen oder Produkte von yoursite verwendet werden können und dass yoursite den Kunden auf interessante Angebote aufmerksam machen kann. Die persönlichen Angaben werden vertraulich behandelt. |
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7.1 |
Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus. |
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8. Vertragsdauer, Vertragsverlängerung und Kündigung
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8.1 |
Der Kunde kann sich zwischen einer Hostingvertragsdauer von 12 und 24 Monaten entscheiden. Der Hostingvertrag zwischen yoursite und dem Kunden tritt sofort nach Erhalt der Online-Bestellung des Kunden durch yoursite in Kraft und kann von jeder Partei schriftlich per Mail oder Post mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende der gewählten Vertragsdauer gekündigt werden. Bei der Bestellung von Webdesigndienstleisungen handelt es sich um eine Anfrage. yoursite wird mit Ihnen Kontakt aufnehmen und die Details klären. Erst nach Klärung aller Vertragspunkte tritt der Vertrag in Kraft und ist für beide Seiten verbindlich.
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8.2 |
Der Hostingvertrag wird für die gewählte Dauer abgeschlossen. Der Hostingvertrag verlängert sich automatisch um die am Anfang gewählte Dauer, wenn der Kunde den Vertrag nicht fristgerecht kündigt. Der Webdesignvertrag kann jederzeit nach Vertragsabschluss unter Vergütung von SFr. 50 pro Stunde durch den Kunden gekündigt werden.
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8.3 |
Ist im Zeitpunkt einer Hostingvertragsauflösung durch den Kunden die Vertragsdauer noch nicht abgelaufen, schuldet der Kunde yoursite die offene Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten. Eine Rückvergütung pro rata temporis ist ausgeschlossen. |
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8.4 |
Kündigt yoursite den Vertrag fristlos, weil der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, schuldet der Kunde yoursite die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten. |
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8.5 |
yoursite kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist. |
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8.6 |
Der Kunde hat die Möglichkeit innert 30 Tage Gebrauch von der "30 Tage Geld zurück"-Garantie zu machen. Dabei gilt der Tag der Bestellung als Tag 1. Diese Garantie gilt für Domain-, Fax-, SMS und/oder Supportkosten nicht. |
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9.1 |
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind kundenseitig nur in Schriftform gültig. yoursite kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Es ist die Aufgabe des Kunden sich über Änderungen zu informieren. Die aktuellen Versionen sind jeweils auf der Webseite von Yoursite mit Datum der Gültigkeit ersichtlich. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist aufzulösen. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt. |
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9.2 |
Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von Yoursite an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft. |
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9.3 |
Auf den Vertrag ist Schweizerisches Recht anwendbar. |
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9.4 |
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist das Bezirksgericht Winterthur, Zürich. |
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Gültig ab 01.03.2003, zuletzt überarbeitet am 04.05.2005 |
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